Es gibt sie für ein freiheitliches Waffenrecht, für Biodiversität und Artenschutz und sogar für die Bundeshaus-Band. Die Rede ist von parlamentarischen Gruppen oder Vereinen im Bundeshaus, wie sie der «Blick» im Artikel «So wichtig ist die Bundeshaus-Band für die Politik» nannte.
Unter den über 150 parlamentarischen Gruppen, eine vollständige Liste gibt es hier, gibt es auch eine für die Druckbranche. Sie entstand auf Initiative von Mitgliedern des Branchenverbands viscom und wird im Co-Präsidium von dem Nationalrat (NR) Felix Müri und der Nationalrätin Corina Eichenberger geführt. Das Sekretariat obliegt Thomas Gsponer, Direktor der viscom.
Die Co-Präsidenten der parlamentarischen Gruppe Print: Corina Eichenberger …
… und Felix Müri.
Doch was macht eine parlamentarische Gruppe überhaupt? Und was genau die Gruppe Print? Weshalb ist sie relevant und gab es schon Erfolge? Wir haben der Gruppe auf den Zahn gefühlt und vier Fragen gestellt, die uns Thomas Gsponer beantwortet hat.
Dr. Thomas Gsponer, Direktor viscom.
Herr Gsponer, was macht Ihrer Meinung nach die Relevanz der parlamentarischen Gruppe Print aus?
Dr. Thomas Gsponer: Die parlamentarische Gruppe Print besteht aus 20 Mitgliedern des Bundesparlaments. Alle Parteien sind durch namhafte Persönlichkeiten vertreten. Die Gruppe wird präsidiert durch NR Felix Müri und NR Corina Eichenberger. Zusammen mit NR Alois Gmür bilden die drei Parlamentarier den Beirat der Gruppe. Dieser trifft sich in regelmässigen Abständen mit den Vertretern des Verbands, diskutiert über parlamentarische Vorstösse, laufende Geschäfte, Gesetzesrevisionen und organisiert Veranstaltungen für die Mitglieder. Mit NR Hansjörg Brunner sitzt seit einem Jahr auch ein Inhaber eines grafischen Unternehmens im Bundesparlament. NR Brunner ist selbstverständlich auch Mitglied der parlamentarischen Gruppe Print. Fazit: Wir haben eine solide, breit aufgestellte und interessierte Gruppe zusammengebracht, die die Herausforderungen der Branche bestens kennt.
Welche Erfolge konnte sie bereits verzeichnen?
Dank der parlamentarischen Gruppe und ihrer Interventionen wurde im NR und im Ständerat (SR) immer wieder über unsere Branche gesprochen und auf den Strukturwandel hingewiesen. Die Gruppe öffnete dem Verband die Türen zu den Bundesräten und zur Bundesverwaltung. Über einzelne Parlamentarier konnten die Interessen der Branche bei Gesetzesrevisionen kundgetan werden. Als Erfolg zu werten ist die Annahme der Motion Müri zur Beschaffungspolitik von Drucksachen im NR und die Umsetzung der Interpellation Eichenberger zur Benachteiligung von Kleinbetrieben im Druckgewerbe durch die Schweizerische Nationalbibliothek. Letztere hat in der Folge auf eine Bündelung der Beschaffung verzichtet.
Welche anstehenden Aufgaben sind Ihrer Meinung nach am wichtigsten?
Die Berufsbildung muss in der Schweiz attraktiv bleiben; die Post darf ihre Wertschöpfungskette nicht weiter zum Nachteil der grafischen Industrie ausbauen; Bundesanreize zur Bewältigung des digitalen Wandels betreffen auch die grafische Industrie; unter Einhaltung der internationalen Vereinbarungen müssen die Bundesverwaltung und die Bundesbetriebe Druckerzeugnisse in der Schweiz beschaffen; die grafische Industrie braucht wie die gesamte Schweizer Wirtschaft gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen.
Welchen Bezug haben Sie zur Schweizer Druckbranche?
Frau Nationalrätin Eichenberger ist Verwaltungsrätin des «Zofinger Tagblatts», die Herren Nationalräte Müri und Gmür sind Unternehmer und haben über ihr berufliches Engagement einen engen Bezug zur grafischen Industrie. Das Sekretariat der parlamentarischen Gruppe Print wird von der Geschäftsstelle des Verbands sichergestellt.
Wie schätzen Sie die weitere Entwicklung in der Druckbranche ein?
Wir verweisen auf unsere Konjunkturbulletins auf der Website und unseren Geschäftsbericht:
Aktuellster Geschäftsbericht (2016)
Update 25.03.2019: Bericht in der Werbewoche über die Motion Müri.
